Am vergangenen Donnerstag lud Christoph Neuhaus, Vorsteher der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern, die Gemeinderäte von Ersigen, Niederösch und Oberösch sowie das Verwaltungspersonal ins Berner Rathaus ein. Der Regierungsrat bedankte sich mit seiner Einladung bei den lokalen Behörden für ihr grosses Engagement bei den erfolgreichen Fusionsverhandlungen zwischen den drei Dörfern. Am 1. Juni dieses Jahres hatten die Stimmberechtigten der drei Gemeinden mit überwältigender Mehrheit beschlossen, sich zur neuen politischen Einwohnergemeinde Ersigen zusammenzuschliessen. Das Ergebnis markiert einen historischen Einschnitt: Nach mehreren gescheiterten Versuchen wird die erste Gemeindefusion im Verwaltungskreis Emmental per 1. Januar 2016 Realität. Die organisatorischen Arbeiten zur Umsetzung des Fusionsvertrags laufen seither auf Hochtouren.

«Kontakt zur Bevölkerung ist wichtig»
Nachdem die Gruppe aus dem Emmental bei einem geführten Stadtrundgang die Berner Wahrzeichen Münster, Bundeshaus, Zeitglockenturm und Zähringerbrunnen besichtigt
hatte, empfing Regierungsrat Neuhaus seine Gäste vor dem im 15. Jahrhundert erbauten Rathaus, dem politischen Zentrum von Stadt und Kanton Bern. Der SVP-Politiker erwies sich bei der anschliessenden Begehung des spätgotischen Gebäudes als intimer Kenner der Kantonsgeschichte und gewährte einen spannenden Einblick in seine politische Tätigkeit als Regierungsrat. Neuhaus führte seine Besucher durch die Wandelhalle, in den mit moderner Dolmetscherkabine und elektronischer Abstimmungsanlage ausgerüsteten Grossratssaal, in welchem neben dem kantonalen Parlament auch der Berner Stadtrat und die Synode der evangelisch-reformierten Kirche tagen, in das Sitzungszimmer des Regierungsrats und in die Kapelle. Er betonte, dass sich die Politik auf Kantonsebene nicht grundlegend von der kommunalen Politik unterscheide. «Der persönliche Kontakt zur Bevölkerung ist für einen Regierungsrat ebenso wichtig wie für einen Lokalpolitiker. Unser politisches System zeichnet sich durch seine Bürger- und Volksnähe aus. Dies gehört zu den Besonderheiten der Schweiz», erklärte Neuhaus, der früher als Gemeinderat von Belp amtierte, bevor er im Februar 2008 in den Regierungsrat gewählt wurde. Der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektor nimmt sich stets viel Zeit, um mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren und die Stimmung an der Basis zu eruieren. Da seine Direktion ebenfalls für den Kindes- und Erwachsenenschutz zuständig ist, sieht sich Neuhaus auch immer wieder mit den Schattenseiten des menschlichen Daseins konfrontiert: «Mitgefühl ist eine zentrale Eigenschaft, die ein Politiker mitbringen muss. Das Mitgefühl darf allerdings nicht zu Mitleid werden, denn ohne eine gewisse Distanz zu den verschiedenen Schicksalen und Situationen, die einem begegnen, zerbricht man.»

Eine Fusion mit Signalwirkung
Beim anschliessenden Apéro im Generalsekretariat der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion zeigte sich Chris­toph Neuhaus überzeugt, dass die Fusion von Niederösch, Oberösch und Ersigen zukunftweisend sei und positive Impulse für weitere Fusionsprojekte setze: «Der Kanton Bern benötigt starke Gemeinden wie die fusionierte Einwohnergemeinde Ersigen, welche für die Herausforderungen der Zukunft gewappnet sind.»

Budget-Gemeindeversammlung – geplante Steuersenkungen
Am 7. Dezember 2015 werden in der Schulanlage Ersigen gleich vier verschiedene Gemeindeversammlungen abgehalten – ein schweizweites Novum. Zunächst findet die gemeinsame Gemeindeversammlung von Ersigen, Nieder­ösch und Oberösch statt. Auf der Traktandenliste stehen u. a. die Präsentation des neuen Logos sowie das Budget 2016 der fusionierten Einwohnergemeinde. Dieses sieht einen Ertragsüberschuss von 779 060 Franken vor, der aus dem einmaligen Fusionsbeitrag in der Höhe von 594 900 Franken durch den Kanton sowie aus Einnahmen durch Mehrwertabschöpfungen von 183 900 Franken resultiert. Für das Jahr 2016 sind Inves­titionen in der Höhe von 925 000 Franken ge­plant. Faktisch sieht das Budget gegenüber den Steueranlagen im Jahr 2015 in den aktuellen Einwohnergemeinden folgende Steuersenkungen vor: Ersigen 1,0 Steuerzehntel, Niederösch und Oberösch 3,5 Steuerzehntel.

Nach der gemeinsamen Abstimmung über die Traktanden erfolgt die räumliche Trennung für die separaten Gemeindeversammlungen der drei Dörfer, die in diesem Jahr zum letzten Mal stattfinden.

Der politische Anlass wird ab 18.30 Uhr mit einem kleinen Fusionsfest umrahmt.

Markus Hofer