Bundesgerichtsentscheid zur LuegArena

| Di, 15. Mai. 2018

Das Bundesgericht hat entschieden: innert sechs Monaten müssen die Metallträgerkonstruktion und das Dach der LuegArena zurückgebaut werden, da sie im Jahr 2013 unrechtmässig gebaut wurden.

Das Bundesgericht hat in letzter Instanz entschieden, dass ein Teil der LuegArena nicht rechtmässig gebaut worden ist und in den folgenden sechs Monaten zurückgebaut werden muss. «Nur was aus den Plänen mit hinreichender Klarheit hervorgeht, kann von der Behörde bewilligt werden», heisst es im Urteil des Bundesgerichts, welches damit die vorherigen Entscheide des Amts für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern und des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern stützt.  

Die letzten 5 Jahre
Alles dreht sich um die 22 Metallträger und die Überdachung der Lueg­Arena. Im Baugesuch im Jahr 2013 ging es hauptsächlich um die Tribüne, welche nach einem Unfall im Jahr 2010 endlich fix gebaut werden sollte, und die Nutzung des Grundstücks als Schwingplatz. Das Gesuch wurde angenommen und die LuegArena mit der neuen Tribüne schon kurz darauf in Betrieb genommen. Doch bereits im Juni 2013 teilte die Einwohnergemeinde Heimiswil den Bauverantwortlichen mit, dass mit der grossen Metallkonstruktion über der Tribüne und dem Schwingplatz die Baubewilligung überschritten worden sei. Im März 2014 stellten die Bauherren der Gemeinde die neuen Planunterlagen zu, sistierten den Antrag aber mit der Hoffnung auf eine mögliche Eingrenzung des Grundstücks in die Hotelzone. So weit kam es aber nie. 2016 wurde der Antrag wieder aufgenommen, doch das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) des Kantons Bern verweigerte die Ausnahmebewilligung und verneinte die Zonenkonformität. Nach diesem Entscheid verweigerte im Sommer 2016 auch die Gemeinde Heimiswil die Bewilligung zu einer «nachträglichen Projektänderung» und ordnete den Rückbau der Überdachung an. Dieser Entscheid wurde von den Bauverantwortlichen angefochten. Eine Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern wurde Ende 2016 abgewiesen. Die Bauverantwortlichen fochten den Entscheid an und zogen ihn  weiter vor das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, welches den Fall im Frühjahr 2017 ebenfalls abwies. Da die Bauherren die Beschwerde weiterzogen, landete der Fall schliesslich vor dem Bundesgericht.

Unklare Angaben
Als Knackpunkt erwies sich die Frage, «ob die Überdachung der Tribüne und des Schwingplatzes [...] bereits mit der Baubewilligung vom 28. März 2013 bewilligt worden ist». Doch so einfach das klingen mag, umso schwieriger stellt sich die Beurteilung in der Realität heraus. Die auf den von der Gemeinde bewilligten Plänen eingezeichneten «Strichpunktlinien» seien nicht klar ersichtlich gewesen und die Vorinstanz hatte erwogen, dass es sich dabei lediglich um eine schematische Darstellung einer Überdachung handle. Somit hätte auch keine Überprüfung der Konstruktion von Behörden oder von Einsprecherinnen und Einsprechern stattfinden können. Daraus schlussfolgerte die Vorinstanz, dass die Metallstützen und die Überdachung der realisierten Metallkonstruktion nicht von der Gemeinde Heimiswil bewilligt wurde.
Dieser Entscheid wurde nun auch vom Bundesgericht bestätigt und der Rückbau der Überdachung in den nächsten sechs Monaten angeordert.
Aber auch die kantonalen und kommunalen Behörden wurden im Urteil kritisiert. So rügte das Bundesgericht das widersprüchliche Verhalten der AGR, ob nun in den ursprünglichen Plänen eine Überdachung vorgesehen war oder nicht. Das Bundesgericht fasste zusammen, dass «das Verhalten der [...] Behörden [...] an Klarheit zu wünschen übrig (liess)».

Aktuelle Saison wird gespielt
In Rücksprache mit dem LuegArena­Team gab der Eventorganisator Maik Ast Auskünfte über die laufende Saison. Seitens des Teams LuegArena sei man natürlich erschrocken und traurig über diesen Entscheid. Es sei sehr schade, dass ein weiteres kulturelles Juwel wie die LuegArena, welches auch die Region Emmental weit über die Kantonsgrenze hinaus repräsentiere, einer unsicheren Zukunft entgegen­schauen muss.  
Das Positive sei aber, dass die geplanten Events der LuegArena 2018, wie das Musical-Highlight des Jahres «Moulin Rouge» im August 2018 und die Comedy Night mit den «ExFreundinnen», wie geplant und mit Überdachung stattfinden. Der Entscheid motiviere das Team LuegArena umso mehr, den Besuchern auf der Lueg und im Emmental bis zum Rückbau noch einmal unvergessliche Musical-Sommerabende zu bieten.
zvg / David Kocher

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