Erwerb von 3140 m2 als strategische Landreserve

  27.08.2018 Aktuell, Kirchberg, Bildung, Bildung / Schule, Gesellschaft, Jugend, Region, Politik

Der Gemeinderat von Kirchberg lud seine Bürgerinnen und Bürger am 20. August 2018 zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung mit Präsentation und Erläuterung der am 23. September 2018 an der Urne zur Abstimmung gelangenden Vorlage «Erwerb der Liegenschaften Parzellen Nrn. 671 / 739 Hintergasse sowie 1157 Reinhardweg – Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 2 785 000 Franken» in den Saalbau Kirchberg ein. «Heute gilt es, Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, zu überzeugen, dass ein Ja an der Urnenabstimmung für die Zukunft unserer Gemeinde von grosser Wichtigkeit ist», so Gemeinderatspräsidentin Marianne Nyffenegger an die zahlreich Erschienenen.

Mittelfristiger Schulraumbedarf
Die Gemeinde Kirchberg besitzt rund um die Schulanlage im Dorf keine Landreserven für Erweiterungsbauten. Deshalb wurden im Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision bereits im Jahr 2015 mit den Grundeigentümern der Nachbarparzellen Gespräche geführt und allfällige Ressourcen abgeklärt. «Einzig mit den Familien Streit, den Besitzern der zu erwerbenden Parzellen, sind wir weiter im Gespräch geblieben und haben konkrete Verhandlungen aufgenommen», liess Nyffenegger wissen. Mittelfristig wird die Gemeinde Kirchberg Schulraum für eine bis zwei zusätzliche Kindergartenklassen sowie für zwei bis drei weitere Primarschulklassen bereitzustellen haben. Auch die Nachfrage nach Tagesschulplätzen ist stark steigend. Bei mehreren Schulliegenschaften besteht sogar umfangreicher Sanierungsbedarf. Und der Gemeindeverband Kirchberg rechnet mit vier bis fünf zusätzlichen Oberstufenklassen. Zudem muss er für die vier IBEM-Klassen (Integration und besondere Massnahmen) einen neuen Standort realisieren.

Einmalige Chance
«Zweck des Landerwerbs ist die Sicherstellung öffentlicher Aufgaben. Im Vordergrund stehen die Belange der Schule. Mit einer Zentrumsplanung soll im Nachgang zur Ortsplanungsrevision eine Entwicklung und Belebung des Dorfzentrums angestrebt werden», so die Infos der Gemeinde. Nyffenegger ergänzte: «Die direkt an das Schulgelände anschliessenden Parzellen sind für die räumliche Entwicklung der Schule ideal.» Aktuell ist das Land in der Bauzone. Zu gegebener Zeit könnte es in eine Zone für öffentliche Nutzung umgewandelt werden. «Kirchberg hat ein belebtes Dorfzentrum», so stehe es im bestehenden Legislaturziel. Nach Abschluss der Ortsplanungsrevision werde sich der Gemeinderat zusammen mit der Ortsplanungskommission dieser Zielsetzung widmen, hielt die Gemeinderatspräsidentin fest.

Kaufverhandlungen
Eine Verkehrswertschatzung der Liegenschaften (Parzelle 1157 mit Wohnhaus Reinhardweg 4, Parzelle 739 mit den Gebäuden Hintergasse 3 und 7, Parzelle 671 mit Gebäude Hintergasse 5) wurde durch die Mühlemann Immobilien AG, Kirchberg, vorgenommen. Der Verkehrswert aller Liegenschaften beläuft sich auf gesamthaft 2,98 Millionen Franken. Nach verschiedenen Verhandlungsrunden konnte man sich auf einen Gesamtverkaufspreis von 2,77 Millionen Franken einigen. Dazu kommen Notariats- und Grundbuchkosten von 15 000 Franken, was zur Gesamtsumme von 2,785 Millionen Franken führt. Bei Annahme an der Urne beginnen Nutzen und Schaden der Gemeinde am 31. Dezember 2018. Die bestehenden Mietverhältnisse werden übernommen und gemäss den Mietverträgen weitergeführt. Bei einer Ablehnung des Geschäftes haben die Verkäufer Anrecht auf eine Entschädigung von total 30 000 Franken.

Fazit
«Wir sind seit 2015 an diesem Geschäft. Es ist gut überlegt», so Nyffenegger. Der Gemeinderat unter Mitbericht der Bildungs-, Ortsplanungs- und Finanzkommission erachtet den Erwerb der Liegenschaften Streit als einmalige Chance zur zukunftsgerichteten Arrondierung des Schulareals sowie zur Sicherstellung einer strategischen Landreserve. – Dass der Landkauf getätigt werden muss, darin sind sich alle Parteien einig. Marcel Wyss, FDP, liess verlauten: «Wir von der FDP fordern, dass man jetzt die Zentrumsentwicklung angeht. Und ein Teil davon ist die Schulraumplanung und nicht umgekehrt.» Architekt Peter Hügli, FDP, wartete sogar mit einer Planzeichnung mit Ergänzungsbauten auf dem bestehenden Schulareal ähnlich dem Von-Roll-Neubau in Bern auf und liess wissen, dass das zu erwerbende Land so gewinnbringender genutzt werden könnte. Ein konkretes Projekt für das Areal könne zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht vorgelegt werden, so Nyffenegger dazu. Die Finanzierung erfolgt zulasten der Investitionsrechnung 2018 und die Folgekosten zulas­ten der Erfolgsrechnung der Gemeinde.

Barbara Schwarzwald


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