Geld für die Verkehrssanierung Richtung Emmental
17.02.2015 Aktuell, Rüegsau, Region, GesellschaftFast könnte man sagen: Was lange währt, wird endlich gut. Zahlreiche Projekte – teilweise recht abenteuerlich in der Projektierung wie das mit einem Durchbruch durch den Schlossfelsen – sind ausgearbeitet, verworfen oder auf Eis gelegt worden.
Wichtiger Schritt vorwärts
Vergangenen Freitag teilt die Staatskanzlei des Kantons Bern mit, dass die Finanzkommission (Fiko) dem Grossen Rat beantragt habe, die restlichen Mittel des Investitionsspitzenfonds von voraussichtlich 150 bis 280 Millionen Franken für zwei grosse Verkehrssanierungsprojekte im Raum Burgdorf und Aarwangen zu verwenden. Damit unterstützt die Fiko den entsprechenden Vorschlag des Berner Regierungsrates. Ohne die Fondsgelder kann der Kanton diese beiden Projekte nicht finanzieren.
Beide Regionen sind bekanntermassen schlecht an das Autobahnnetz angeschlossen. Ab Burgdorf drängen sich gemäss verschiedener Verkehrszählungen täglich Tausende von Fahrzeugen durch die Gemeinden Burgdorf, Oberburg und Hasle. Seit Langem ist bekannt, dass für diese Verkehrsprobleme nachhaltige Lösungen gefunden werden müssen. Bereits im September 2013 hat der Grosse Rat für Vorprojekte Kredite genehmigt. Gemäss den Analysen wären Investitionen für jede Sanierung von 300 bis 500 Millionen Franken erforderlich.
Deutlicher Entscheid
Unter dem Vorsitz von Vizepräsidentin Béatrice Stucki (SP) hat die Fiko über die Verwendung der verbleibenden Gelder des Investitionsspitzenfonds beraten und mit neun zu drei Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen, den Vorschlag des Regierungsrates mitzutragen. Nach eigener Beurteilung ist die Fiko überzeugt, dass die technischen und finanziellen Realisierungs-chancen intakt sind. Zudem ist man zuversichtlich, dass der Bund beide Projekte mitfinanziert. Burgdorf habe Chancen auf Bundesbeiträge aus dem Agglomerationsprogramm, heisst es.
Nachdem vor Jahren ausgerechnet in Burgdorf der Verkehrssanierung Opposition erwachsen ist, schien das Projekt lange Zeit in der Versenkung zu verschwinden. Mögliche Finanzierungen sind von Anfang an mit dem Hinweis abgelehnt worden: «Rauft euch erst mal zu einer einhelligen Befürwortung durch!»
Definitiver Entscheid im März Heute sieht die Situation anders aus. Der Fonds zur Abdeckung von Investitionsspitzen wurde vor sechs Jahren mit dem Ziel geschaffen, auch in finanziell schwierigen Jahren wichtige wirtschafts- und standortpolitische Verkehrsinfrastrukturen usw. finanzieren zu können. Die Laufzeit ist auf fünf Jahre begrenzt und läuft Ende März 2015 aus, dann muss über die Verwendung der noch vorhandenen Gelder in Millionenhöhe entschieden sein.
Da für drei der ursprünglich vorgesehenen vier Grossprojekte (das Projekt Tram Region Bern ist vom Souverän an der Urne abgelehnt worden) keine zusätzlichen Gelder benötigt werden, kommen jetzt die beiden Verkehrssanierungen Emmental und Aarwangen zum Zug. Definitiv entscheidet der Grosse Rat in der Märzsession 2015.
Informationen aus erster Hand
Die Regionalkonferenz (RK) Emmental lädt heute Abend zu einem Informationsanlass, an dem unter anderen Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer (Direktorin Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion) über die anstehende Verkehrssanierung ab Burgdorf Richtung Emmental («Umfahrung» oder «Null+») spricht. Sie informiert über den Projektstand, die Varianten und das weitere Vorgehen. Erste Ergebnisse des Grossrats-Auftrages liegen vor, die Regierungsrätin wird die Lösungsansätze zu den Projektvarianten «Umfahrung» und «Null+» aufzeigen.
Anschliessend äussert sich die Burgdorfer Stadtpräsidentin Elisabeth Zäch (Präsidentin der Arbeitsgruppe Agglomeration) über das Agglomerationsprogramm und das Vorprojekt sowie deren Herausforderungen und Auswirkungen. Die RK Emmental möchte möglichst viele Entscheidungsträger und Interessengruppen über den neuesten Stand der beabsichtigten Verkehrssanierung informieren und hat daher für heute Abend sämtliche Gremien der Region, Behörden, Verwaltungen, Kommissionen, Arbeitsgruppen sowie die Medien eingeladen.
Gerti Binz

