11. Regionalversammlung der Regionalkonferenz Emmental

  25.11.2016 Aktuell, Lützelflüh, Region, Gesellschaft

Das Grusswort der diesjährigen Gastgebergemeinde Lützelflüh überbrachte Gemeindepräsident Andreas Meister Er freue sich, dass die Regionalkonferenz erstmals in Lützelflüh zu Gast sei, sagte Meister, und stellte kurz die Gemeinde vor. Zu Lützelflüh gehören die Dörfer Grünenmatt und Ramsei, die Exklaven Lauterbach und Oberried und Teile der Dörfer Trachselwald und Ranflüh. Die Gemeindegrenze verläuft teilweise mitten durch die Dörfer. Froh sei er deshalb über das sehr gute Verhältnis mit den Nachbargemeinden. Das Landschaftsbild von Lützelflüh wird noch immer stark von der Landwirtschaft dominiert. Die Gemeinde verfügt über ein breitgefächertes und starkes Gewerbe – ein paar grosse Gewerbebetriebe ebenso, wie viele kleinere, oft familiär geführte Betriebe. Dadurch sei eine grosse Anzahl Arbeitsplätze direkt im Dorf vorhanden. Auch Freizeit- und Kulturangebote gibt es in Lützelflüh so einige. Nach den Ausführungen von Andreas Meister ging es zügig zum formellen Teil der Versammlung weiter.

Regionales Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept 2
Gemäss Samuel Leuenberger gilt das Regionale Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept 2 (RGSK 2) inklusive Agglomerationsprogramm (AP) dritte Generation als eines der wichtigsten Projekte der letzten Jahre. Es sei für Burgdorf und das ganze Emmental ausserordentlich zukunftsweisend.
Das RGSK 2 mit separatem AP-Bericht wurde durch den Kanton vorgeprüft und anschliessend angepasst. Alles, was in Zukunft in dieser Hinsicht in der Region passiert, basiert auf diesen beiden Planungswerken, so Samuel Leuenberger. Bernhard Antener, Chefplaner der Regionalkonferenz, betonte in seinen Ausführungen, wie wichtig die Zusammenarbeit der Gemeinden sei. Ein behördenverbindlicher Richtplan ist nun vorhanden, die Eckdaten müssen bei allfälligen Änderungen in den Gemeinden jeweils miteinbezogen werden. Nun befindet sich das Projekt in der entscheidenden Phase. Die Genehmigung durch den Kanton wurde beantragt.

Budget 2017
Das neue Budget der Regionalkonferenz Emmental (RKE) bewegt sich grundsätzlich im Rahmen des Budgets 2016, fällt jedoch sowohl beim Aufwand wie beim Ertrag deutlich tiefer aus als die Rechnung 2015. Während die Gemeindebeiträge fürs 2017 für die Aufgaben wie Raum- und Verkehrsplanung, Kultur, Alter, Regionalpolitik, Verwaltung etc. um total rund 30 000 Franken erhöht wurden, konnten die Beiträge der Gemeinden bei den Aufgaben «Marketing» und «Energieberatung» um rund 66 000 Franken reduziert werden. Nachdem verschiedene Planungen in den Jahren 2015 und 2016 die Rechnung belasteten, sollte das Jahr 2017 in diesem Bereich weniger aufwändig ausfallen. Die Erfolgsrechnung 2017 geht von einem Ertragsüberschuss von 37 547 Franken aus. Bereits im Budget 2016 sind Aufwand und Ertrag für die Aufgabe «Altersplanung» enthalten. Wichtige Planungsprojekte der RKE im 2017 sind die regionale Verkehrsplanung mit der Alltagsveloroute und der Planungsstudie Verlängerung Bätterkinden – Lohn, das Regionale Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK 2 inklusive der Umsetzung der Massnahme 01 sowie der Abschluss der Revision des Teilrichtplans Abbau, Deponie und Transporte (ADT) Emmental. Zudem erhöht sich gemäss Budget der Bilanzüberschuss um den Ertragsüberschuss.
Das Tätigkeitsprogramm wurde an der Regionalkonferenz durch die entsprechenden Geschäftsleitungsmitglieder detailliert erläutert. Das vorliegende Programm ist auf die Aktivitäten der wichtigsten Sachbereiche der Regionalkonferenz beschränkt. Die einzelnen Sachbereiche werden von je einem Geschäftsleitungsmitglied strategisch geführt, die operative Umsetzung obliegt in den meisten Fällen der Geschäftsstelle. Die öffentliche regionale Energieberatung wird operativ im Mandatsverhältnis geführt, der Bereich Tourismus wird operativ auch extern erbracht (Leistungsvereinbarung).
Ein wichtiger Punkt ist sicher, dass alle Bus- und Bahn-Haltestellen bis 2023 behindertengerecht sein müssen. Im Bereich Altersplanung wird insbesondere die Verteilung der Alters- und Pflegebetten im Emmental geregelt.

Gesamterneuerungswahlen
Bei den Gesamterneuerungswahlen wurde in die Geschäftsleitung anstelle von Beat Studer (Wahlkreis unten) Beat Singer, Utzenstorf, neu gewählt. Wahlkreis Mitte: als Ersatz für Fritz Rüfenacht und Christian Kopp, neu Fritz Rüfenacht, Rüegsau, und Walter Scheidegger, Hasle. Wahlkreis oben: Ersatz für Jürg Rothenbühler bleibt vakant. Ersatzwahl für Chris­tian Waber (Wahlkreis Mitte) neues Miglied Präsidialkommission Sumiswald: Ein Name ist noch nicht bekannt, da die Wahlen in Sumiswald erst am 27. Dezember stattfinden. In der Kommission ÖV ersetzt Peter Grossenbacher aus Utzenstorf den austretenden Martin Aeschlimann (Wahlkreis unten). Kommission Planung: für Beat Fuhrer (Wahlkreis oben) neu Roland Rothenbühler, und Kommission Abbau, Deponie, Transporte ersetzt Manfred Schneider, Koppigen, Hugo Kummer (Wahlkreis unten). Anstelle der bisherigen Revisionsstelle wurde neu Fankhauser & Partner Huttwil ernannt. Jürg Rothenbühler, der den Mitgliedern als Geschäftsleitungsmitglied bereits bestens bekannt ist, wurde als neuer Präsident der Regionalkonferenz Emmental für den scheidenden Samuel Leuenberger gewählt. Wichtig ist Jürg Rothenbühler vor allem, dass das Emmental als starke Region wahrgenommen wird. In globo gewählt wurden die Geschäftsleitungsmitglieder und Kommissionsmitglieder die zur Wiederwahl standen gemäss Liste.
Sowohl Protokoll wie sämtliche Traktanden wurden einstimmig, ohne Wortmeldungen, genehmigt. So konnte die Regionalversammlung zügig durchgeführt werden, und beim anschliessenden, von der Gemeinde Lützelflüh gespendeten Apéro, klang die Versammlung aus.

Brigitte Leuenberger


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