Oberburg wählt
02.09.2020 Aktuell, Politik, Foto, Region, OberburgBei den Gemeinderatswahlen in Oberburg am 27. September 2020 treten die SP, die UOP und die SVP mit je einer Liste an. Insgesamt 14 Personen kandidieren für die 7 Sitze in der Exekutive und buhlen um die Gunst der Wähler/innen. Die parteipolitische Zusammensetzung des Gemeinderats sieht gegenwärtig folgendermassen aus: SP 1 Sitz, UOP 3 Sitze und SVP 3 Sitze. Von den bisherigen Exekutivmitgliedern tritt einzig Rita Sampogna (UOP) nicht mehr zur Wiederwahl an. Sie prägte die Politik in Oberburg in den vergangenen zwölf Jahren entscheidend mit – während vier Jahren als Gemeinderätin, in den letzten acht Jahren als Gemeinderatspräsidentin.
Mit einem Wähleranteil von 44,2 Prozent ist die SVP die stärkste Kraft in Oberburg. Die Partei erlitt 2016 allerdings schmerzliche Verluste (2012: 49,3 Prozent) und verlor einen Gemeinderatssitz. Die UOP konnte vor vier Jahren 39,1 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, erzielte damit ihr bisheriges Rekordergebnis und eroberte einen dritten Sitz. Die SP legte mit einem Wähleranteil von
16,7 Prozent ebenfalls leicht zu.
Ob es am 27. September 2020 zu grösseren Verschiebungen und Veränderungen kommt oder ob der parteipolitische Status quo im Gemeinderat bestehen bleibt, entscheiden die Wählerinnen und Wähler. Im Interview mit «D’REGION» geben Vroni Schwander, Präsidentin SP Oberburg, Monique Buri, Präsidentin UOP Oberburg, und Hanspeter Lüthi, Präsident SVP Oberburg, Auskunft über die Anliegen und Ziele ihrer Parteien. Markus Hofer
Die Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten:
Liste 1, SP, Juso und Gewerkschaften: Marion Sägesser (bisher), Peter Flükiger, Barbara Stöckli, Jameel Ahmad, Leyla Güzel, Cyril Sägesser.
Liste 2, UOP: Walter Bauen (bisher), Franco Digirolamo (bisher), Esther Soltermann, Christine Salzmann.
Liste 3, SVP: Hubert Hofmann (bisher), Werner Kobel (bisher), Beat Krähenbühl (bisher), Rebecca Moule.
Interview mit Vroni Schwander, Parteipräsidentin SP Oberburg
1. Welche Ziele setzt sich die SP für die kommenden Gemeindewahlen?
Mit einem zweiten Sitz wollen wir mehr Einfluss nehmen auf die Gestaltung der Zukunft. Das kunterbunte Oberburg muss breiter abgebildet werden.
2. Welches ist Ihrer Ansicht nach der grösste Problembereich in der Gemeinde Oberburg, den die Politik in der kommenden Legislaturperiode anpacken muss – und wie sieht der Lösungsansatz der SP aus?
Es gibt nicht «den» grössten Problembereich, aber eine Reihe von Baustellen, die es anzugehen gilt.
• Bei den Verkehrsproblemen müssen wir einen Schritt weiterkommen: Die Emmentalstrasse muss für das
Wohnen und das Gewerbe wieder attraktiver werden. Die SP hat schon immer darauf gedrängt, nicht nur auf die Umfahrung zu warten, sondern bereits jetzt die Emmentalstrasse direkt anzupacken und dem Kanton diesbezüglich Dampf zu machen.
• Zur Verkehrsberuhigung in den Quartieren soll die Temporeduktion, die aufgegleist ist, konsequent zu Ende gebracht werden.
• Der finanzielle Druck steigt auf allen Ebenen. Wir machen uns dafür stark, dass die Errungenschaften der vergangenen Jahre, insbesondere im sozialen Bereich, nicht gestrichen werden (z. B. Kita, Mittagstisch, geschützte Arbeitsplätze, Vereinsleben, Jugend- und Alterspolitik). Gerade jetzt darf das soziale Netz nicht auseinanderfallen. Wir fordern statt einer Ausgabenbremse eine Sparbremse bei gesellschaftlich notwendigen Kosten.
3. Welche weiteren konkreten politischen Akzente will die SP in den kommenden vier Jahren auf Gemeindeebene setzen?
Uns ist die Verbesserung der Lebensqualität für alle wichtig, z. B.:
• Familienfreundlich bleiben (Initiativen dieser Richtung würdigen und unterstützen; Schulraumplanung weiterführen / umsetzen; Chancengleichheit erhöhen mit weiteren schulergänzenden Angeboten für Kinder und Jugendliche aus fremdsprachigem Elternhaus).
• Grüner werden (Recycling vereinfachen, Umweltauflagen für Neubauten erweitern, Biodiversität fördern).
• Weitsichtiger denken (auch Investitionen wagen, deren Wirkung erst nach ein paar Jahren spürbar ist).
• Allen Generationen mit Respekt begegnen (das Altersleitbild von 2006 überprüfen, ein Kinder- und Jugendleitbild erarbeiten).
• Das Zusammenleben der gesamten Gemeinde fördern (alle Gebiete, Kulturen und Sensibilitäten einbeziehen und Gestaltungsmöglichkeiten geben).
4. Das Coronavirus verändert unser gesellschaftliches Leben. Gilt es, aus der Pandemie auch Lehren für die kommunale Politik zu ziehen?
Der in dieser Zeit spürbare Zusammenhalt soll erhalten bleiben. Dafür braucht es Orte, Quartiere, Vereine und Gelegenheiten, um sich zu begegnen. Mit der Entschleunigung während des Lockdowns haben wir gelernt, dass es nicht nur um Konsum, Effizienz und Zeitersparnis gehen kann. Daran sollten wir denken, wenn jetzt wieder die Argumente der Ökonomen unseren Alltag zu bestimmen beginnen.
5. Warum sollen sich die Bürger/innen für die SP-Liste entscheiden?
Weil die SP sich seit jeher für Werte wie Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit einsetzt. Und weil wir Farbe in die Gemeindepolitik und in den Gemeinderat bringen.
Interview mit Monique Buri, Präsidentin UOP Oberburg
1. Welche Ziele setzt sich die UOP für die kommenden Gemeindewahlen?
Unter der Führung unserer abtretenden Gemeinderatspräsidentin Rita Sampogna hat sich die UOP in der letzten Legislatur einen ausgezeichneten Leistungsausweis erworben. Unser Ziel ist es, auch in den nächsten vier Jahren mit mindestens drei Gemeinderätinnen / Gemeinderäten die Führungsverantwortung in der Gemeinde zu tragen. Wir stehen für ein modernes, zukunftsfähiges Oberburg.
2. Welches ist Ihrer Ansicht nach der grösste Problembereich in der Gemeinde Oberburg, den die Politik in der kommenden Legislaturperiode anpacken muss – und wie sieht der Lösungsansatz der UOP aus?
Die stark befahrene Emmentalstrasse ist aktuell die grösste Hypothek für Oberburg. Die UOP setzt sich seit Projektbeginn mit aller Kraft für die Umfahrung Oberburg und eine Aufwertung der Emmentalstrasse ein. Dies ergibt in der Folge auch Verbesserungen bei anderen Herausforderungen wie Schule oder Sozialaufwand und fördert die Attraktivität und Lebensqualität unseres Dorfes.
3. Welche weiteren konkreten politischen Akzente will die UOP in den kommenden vier Jahren auf Gemeindeebene setzen?
Unter dem aktuellen Gemeinderat wurden erste Schritte in Richtung Digitalisierung der Gemeindeverwaltung unternommen. Dies treiben wir weiter voran, damit Oberburg über eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur für Gewerbe, Schule und Bevölkerung verfügt. Eine aktive Vereinstätigkeit in Oberburg wird von der UOP unterstützt. Ein funktionierendes Vereinsleben mit engagierten Menschen hilft, Aufgaben und Funktionen in der Gemeinde mit gut vernetzten Personen zu besetzen. Darum ist es kein Zufall, dass man an jedem Anlass in der Gemeinde auch Gemeinderäte der UOP antrifft.
4. Das Coronavirus verändert unser gesellschaftliches Leben. Gilt es, aus der Pandemie auch Lehren für die kommunale Politik zu ziehen?
Durch die Coronapandemie wurde in kurzer Zeit bei der Digitalisierung sehr viel erreicht. Funktionierendes gilt es nun beizubehalten und punktuell zu verstärken. Hier hat Corona positive Dinge bewirkt. Wie stark die Gemeindefinanzen in den nächsten Jahren in Mitleidenschaft gezogen werden, ist noch nicht abschliessend klar. In der Gemeinde stehen grössere Infrastruktur-Investitionen wie Sanierung und Kapazitätsausbau von Schulgebäuden an. Die UOP schaut hier mit Augenmass, was notwendig ist und was auch langfristig die besten und sinnvollsten Investitionen für Oberburg sind.
5. Warum sollen sich die Bürger/innen für die UOP-Liste entscheiden?
Ganz nach dem Motto «Mir si Oberburg» stellt die UOP der Gemeinde engagierte, aktive Personen mit grossem Leistungsausweis für Gemeinderat und Kommissionen zur Verfügung. Wir stehen für Oberburg ein und müssen keine übergeordneten Parteiinteressen vertreten. Wir können Brücken bauen und Lösungen für Oberburg finden, wo andere Parteien aufgrund ihrer Parteipositionen befangen sind. Die UOP übernimmt auch in Krisen die Führungsrolle in der Gemeinde. So wurde diesen April innert Tagen die Bürgerinitiative Oberburg-hilft unter dem Patronat der UOP ins Leben gerufen, um in der Gemeinde Hilfsdienste zu organisieren.
Interview mit Hanspeter Lüthi, Präsident SVP Oberburg
1. Welche Ziele setzt sich die SVP Oberburg für die kommenden Gemeindewahlen?
Wir wollen unsere drei Sitze verteidigen und den bei den letzten Gemeinderatswahlen 2016 erzielten Wähleranteil von 44,2 Prozent mindestens halten.
2. Welches ist Ihrer Ansicht nach der grösste Problembereich in der Gemeinde Oberburg, den die Politik in der kommenden Legislaturperiode anpacken muss – und wie sieht der Lösungsansatz der SVP aus?
Die unhaltbare Verkehrssituation auf der Emmentalstrasse in Oberburg! Die Realisierung des Verkehrssanierungsprojekts «Emmentalwärts» ist die Lösung dazu. Der geplante Bau des Umfahrungstunnels und die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt sind eine riesige Chance für Oberburg. Die Attraktivität des Ortskerns kann und wird dank der Verkehrsentlastung endlich massiv verbessert und nachhaltig aufgewertet. Bevor 2022 voraussichtlich gebaut werden kann, müssen zuerst der Grosse Rat und gegebenenfalls auch die Stimmberechtigten des Kantons Bern der Finanzierung zustimmen. Die SVP Oberburg wird ihr breites politisches Netzwerk nutzen und sich zusammen mit den weiteren Befürwortern mit Vehemenz dafür einsetzen, dass die Vorlage in beiden Fällen eine Mehrheit findet und zeitnah umgesetzt wird!
3. Welche weiteren konkreten politischen Akzente will die SVP in den kommenden vier Jahren auf Gemeindeebene setzen?
• Gesunde Gemeindefinanzen und sorgsamer Umgang mit Steuergeldern.
• Laufend in eine zeitgemässe, gut unterhaltene Infrastruktur investieren. Die Sanierung der Schulanlagen soll vorangetrieben werden.
• Förderung einer zielführenden Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen betroffenen Gremien und Akteuren zur Planung und Realisierung von Projekten.
• Erhalt von Werten und Traditionen.
4. Das Coronavirus verändert unser gesellschaftliches Leben. Gilt es, aus der Pandemie auch Lehren für die kommunale Politik zu ziehen?
Ja, auf jeden Fall. Die Coronapandemie zeigt, wie wichtig die Vorsorge zur Absicherung vor vielen möglichen Risiken ist. Die Erhaltung von kommunalen und regionalen Strukturen, wie lokale Verkaufsläden, KMU, Gesundheitseinrichtungen und Landwirtschaftsbetriebe, ist für die Versorgung der Bevölkerung unentbehrlich. Ebenfalls ist eine gut ausgebaute, moderne Infrastruktur (neue Kommunikationstechnologien, Energieversorgung, Verkehrswege usw.) von unverzichtbarer Bedeutung. Die lokale Politik muss hier im Rahmen ihrer Möglichkeiten optimale Rahmenbedingungen schaffen, z. B. mit einer gemässigten Steuer- und Gebührenbelastung.
5. Warum sollen sich die Bürger/innen für die SVP-Liste entscheiden?
Auf der SVP-Liste kandidieren drei in der Oberburger Gemeindepolitik bestens bewährte und erfahrene bisherige Gemeinderäte zusammen mit einer dynamischen, motivierten Frau der jungen Generation. Die Liste ist bezüglich des Berufes, der Altersstruktur und der gesellschaftlichen Interessen und der Herkunft (Dorf, Aussenbezirke) in der Bevölkerung breit abgestützt. Wer auch in Zukunft eine bürgerliche und bürgernahe Politik will, die sich mit Beständigkeit und Weitsicht für Oberburg einsetzt, wählt Liste 3 SVP!