Gut vorbereitet und einstimmig genehmigt

| Mi, 25. Nov. 2020

KIRCHBERG: Fast diskussionslos können die Traktanden Erneuerungswahlen, Weiterentwicklung von Fusionsräumen und Siedlungsentwicklung von kleineren Dörfern abgewickelt werden. zvg

Die Regionalkonferenz Emmental (RK) ist ein Zusammenschluss von 40 Gemeinden des Verwaltungskreises Emmental und reicht von Wiler im Norden über Trub (Osten), Schangnau (Süden) bis Hindelbank (Westen). Die Fläche des Verwaltungskreises umfasst 690,45 km²,
mehr als die Kantone Zug und Schaffhausen zusammen aufweisen. Die Einwohnerzahl beträgt 97 000 Personen. Die Regionalkonferenz koordiniert öffentliche Aufgaben im Emmental und befasst sich mit regionalpolitischen Fragen von gesamtregionaler Bedeutung. Da die Versammlung als Parlamentsdebatte gewertet wird, können die Gemeindevertretungen im Saalbau Kirchberg tagen. Von 80 möglichen Teilnehmenden sind 62 Personen anwesend.

Zukunft sichern
RK-Geschäftsführerin Karen Wied­mer erläutert die Richtplan-Anpassung betreffend Abbau, Deponie und Transporte Emmental, wobei am Standort Steinacher in Rumendingen künftig auch Inertstoffe abgelagert werden sollen. Mit der Richtplan-Anpassung soll zeitgleich eine betrieblich nötige Überschüttung mit unverschmutztem Aushub möglich werden. Zielsetzung ist laut Wiedmer, für die nächsten 35 Jahre die Existenz der Abbau- und Auffüllbetriebe sicherzustellen. Mit einer Enthaltung stimmen die Anwesenden zu.
Einstimmig genehmigen die Gemeindevertretungen einen Nachkredit von 15 000 Franken für die Bereiche regionale Wirtschaftsförderung und Budget 2020. Zusätzlicher Aufwand im speziellen Corona-Jahr ist auf die Informationen der rund 1500 Betriebe im Verwaltungskreis mit arbeitsrechtlichen Massnahmen zurückzuführen. Voraussichtlich werde diese Summe aber nicht voll ausgeschöpft.
Das zur Kenntnisnahme vorgelegte Tätigkeitsprogramm 2021 beinhaltet in den elf aufgeführten Ressorts mehrheitlich Daueraufgaben, wobei diese Unterlagen auf die wichtigsten Sachbereiche der RK beschränkt worden sind. Die Gemeindebeiträge bleiben gleich wie im Vorjahr (Fr. 7.10 pro Einwohner). Das Budget 2021 weist einen Aufwand von 1 857 340 Franken bei einem Ertrag von 1 853 754 Franken auf. Der Verlust beziffert sich auf 3586 Franken. Präsident Jürg Rothenbühler betont, dass sich der RK-Vorstand der Verpflichtung bewusst sei, den Erwartungen der Gemeindevertretungen gerecht zu werden, und verspricht dies. Über die drei Punkte wird in globo abgestimmt; das Ergebnis ist ein einstimmiges Ja. Ebenfalls einstimmig genehmigen die Anwesenden kleinere Anpassungen beim Geschäftsreglement.

Problemlose Erneuerungswahlen 2021– 2024
Einstimmig gewählt werden der bisherige Präsident Jürg Rothenbühler sowie als Vizepräsidentin Kathrin Scheidegger, welche die bisherige Vizepräsidentin Marianne Nyffenegger, Gemeinderatspräsidentin von Kirchberg, ersetzt. Letztere wird unter Würdigung ihrer geleisteten Diens­te verabschiedet. Ebenfalls herzlich verabschiedet wird Walter Scheid­egger, Gemeinderatspräsident von Hasle b. B., der vier Jahre – zuständig für das Ressort Verkehr – in der Geschäftsleitung tätig war.
Einstimmig gewählt werden auch die übrigen Mitglieder der RK-Geschäftsleitung: Peter Aeschlimann (Trub), Walter Sutter (Langnau), Kurt Baumann (Lützelflüh), Stefan Berger (Burgdorf), Beat Singer (Utzenstorf), Adrian Zemp (Kernenried) sowie der künftige Gemeindepräsident von Kirch­berg. Wer dies sein wird, ist noch offen.
Diskussionslos und einstimmig wählen die Anwesenden erneut die bisherigen Mitglieder der Kommissionen Volkswirtschaft, ÖV, Planung, Abbau mit Deponie und Transporte, Kultur und Altersplanung. Bei der Stichwahl Kultur im Wahlkreis Unteres Emmental obsiegen die zwei Bisherigen.
Rothenbühler orientiert über den Strategieprozess der RK-Geschäftsleitung, der seit 2017 im Gespräch ist. «Wir lassen uns extern begleiten und arbeiten im Kanton Bern zu den günstigsten und effizientesten Voraussetzungen, was auch so bleiben soll», stellt er klar. Im Mai 2021 wird er Näheres bekannt geben können.
Bezugnehmend auf die Siedlungsstrategie bei kleineren Dörfern mit Blick auf eine Entwicklung gegen innen weist er auf Wynigen hin. Mehrere Dörfer befassen sich mit diesen Zukunftsvisionen, haben aber Probleme bei der Anbindung an den öffentlichen Verkehr.

50 angestrebte Fusionsräume
Regierungsstatthalterin Claudia Rindlisbacher vom Statthalteramt Emmental informiert über 300 mögliche Gemeinden, die zu circa 50 Fusionsräumen zusammengeführt werden könnten. Dies in enger Zusammenarbeit und mit entsprechenden Vorabklärungen und erfolgten Problemlösungen mit den Regierungsstatthalterämtern und dem AGR (Amt für Gemeinden und Raum­ordnung). Dafür müssen die Regionalkonferenzen mit ins Boot geholt werden. Am 21. Januar 2021 findet im «Hirschen» in Langnau i. E. ein Infoabend mit den betroffenen Gemeinderatspräsidenten statt, an dem die anstehenden Probleme und Fragen diskutiert werden können.
Für RK-Präsident Rothenbühler ist wichtig, dass alle 40 Gemeinden mit einbezogen werden.

Gerti Binz

www.region-emmental.ch

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